Allgemeine Geschäftsbedingungen für Rechtsgeschäfte
der Zeitgut Verlag GmbH, Klausenpaß 14, 12107 Berlin

Bitte beachten Sie auch unsere Rechtshinweise zum Haftungsausschluss.

1. Vertragsabschluss
Die unter der Domain www.zeitgut.com aufrufbaren Seiten mit Warenangeboten stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden (invitatio ad offerendum). Die vom System des Zeitgut Verlages nach der Bestellung automatisch generierte E-Mail-Mitteilung ist lediglich eine Bestätigung des Eingangs der Kundenbestellung. Ein Vertrag kommt hingegen erst dadurch zustande, dass die Verlags-Auslieferung des Zeitgut Verlages, die Stuttgarter Verlagskontor GmbH SVK, dem Besteller eine Auftragsbestätigung oder die bestellte Ware zuschickt.

2. Widerrufsrecht des Kunden
Der Kunde ist an seine Erklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der Ware widerruft. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die Stuttgarter Verlagsauslieferung SVK, Abteilung Verlag 117, Rotebühlstraße 77, 70178 Stuttgart. Nach Eingang des Widerrufs ist der Zeitgut Verlag vertreten durch die Stuttgarter Verlagsauslieferung SVK verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten, nachdem die Rücksendung erfolgt ist. Die Rücksendekosten trägt der Kunde.

3. Lieferbedingungen
Bestellungen werden so schnell wie möglich erledigt. Die Lieferzeiten betragen innerhalb Deutschlands maximal 8-10 Tage. Eine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten Liefertermins kann nicht übernommen werden. Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrs- und andere vom Zeitgut Verlag bzw. der Stuttgarter Verlagsauslieferung SVK nicht zu vertretende Hindernisse entbinden den Verlag und die Verlagsauslieferung von der Vertragserfüllung.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preisangaben im Online-Katalog des Zeitgut Verlages und auf den Seiten der Domain www.zeitgut.com sind freibleibend. Die angegebenen Euro-Preise gelten nur in der Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund der MwSt.-Differenz sind die Euro-Preise in Österreich höher.
Alle über den Online-Katalog des Zeitgut Verlages per Internet bestellbaren Produkte werden durch die Stuttgarter Verlagsauslieferung SVK direkt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Der Zeitgut Verlag bzw. in deren Auftrag die Stuttgarter Verlagsauslieferung SVK berechnet für Lieferungen in Deutschland mit einem Bestellwert bis zu 10 Euro eine Versandkostenpauschale von 1,60 Euro. Für Lieferungen nach Österreich, die Schweiz, nach Liechtenstein und Luxemburg wird eine Versandkostenpauschale von 3,00 Euro berechnet. Lieferungen mit einem Warenwert von mehr als 10,00 Euro werden in Deutschland versandkostenfrei ausgeführt. Nachlieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands ebenfalls grundsätzlich versandkostenfrei. Für Lieferungen mit einem Warenwert von mehr als 10,00 Euro außerhalb Deutschlands werden die günstigsten Portokosten der Deutschen Post berechnet. Die Aufträge werden auf dem - nach Ermessen des Zeitgut Verlages bzw. des Stuttgarter Verlagskontor SVK - günstigsten Weg und, sofern keine Einschränkungen des Versandträgers vorliegen, verpackt und zugesandt.
Sofern nicht bereits bei der Bestellung die Zahlung per Kreditkarte oder Bankabbuchung vorgesehen und auf der Rechnung bestätigt wird, ergeben sich die Zahlungsbedingungen aus der Rechnung. Sofern diese ausnahmsweise hierzu keine Angaben enthält, gelten folgende Zahlungsbedingungen: Rechnungsbeträge sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen sind auf das Konto des Stuttgarter Verlagskontors SVK bei den auf der Rechnung genannten Geldinstituten zu überweisen.

5. Eigentumsvorbehalt
Der Zeitgut Verlag bzw. das Stuttgarter Verlagskontor SVK behalten sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden geht das Eigentum an der Ware auf diesen über (§ 455 BGB).

6. Gewährleistung
Ist die an den Kunden gelieferte Ware mit Fehlern behaftet, so werden der Zeitgut Verlag, vertreten durch das Stuttgarter Verlagskontor SVK, den Mangel beseitigen oder Ersatz liefern. Ist eine Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich, so kann der Kunde wahlweise den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Der Zeitgut Verlag, vertreten durch das Stuttgarter Verlagskontor SVK, haftet für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
Der Zeitgut Verlag und das Stuttgarter Verlagskontor SVK haften für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Darüber hinaus besteht eine Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung durch den Zeitgut Verlag oder seine Erfüllungsgehilfen.
Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis regelmäßig nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.

7. Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm über die Nutzung von Telediensten (sog. Bestandsdaten) und zur Abrechnung (sog. Abrechnungsdaten) erforderlich ist, zu. Der Kunde ist ferner mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten insoweit einverstanden, als dies erforderlich ist, um dem Kunden die Inanspruchnahme von Telediensten zu ermöglichen (sog. Nutzungsdaten).
Der Kunde stimmt einer Verarbeitung und Nutzung der Bestandsdaten für Zwecke der Beratung, der Werbung und der Marktforschung zu.

8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Auschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand Stuttgart.
Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.

Stand 23. Juni 2005